Prof. Andreas Ladner Assistant: Nils Heuberger Cours à choix, trimestre dhiver 2009 Fédéralisme et gouvernance multi-niveaux 11. Réformes territoriales

Prof. Andreas Ladner

Assistant: Nils Heuberger

Cours à choix, trimestre d’hiver 2009

Fédéralisme et gouvernance multi-niveaux11. Réformes territoriales

| ©IDHEAP – [email protected] | | 11/04/23 |

Constitution vaudoise et fusions de communes

La Constitution vaudoise du 14 avril 2003 prévoit

que l'Etat encourage et favorise les fusions de

communes, notamment en facilitant leur processus

et en mettant en place des mesures d'incitation

financière.

Elle spécifie qu'aucune fusion ne peut intervenir

sans le consentement du corps électoral de

chacune des communes concernées.





Souhait de fusion (1)


Souhait de fusion (2)


Préavis d’intention de fusion (1)


Préavis d’intention de fusion (2)


Groupes de travail intercommunaux


Armoiries (1)


Armoiries (2)


Votations populaires


Konsultativabstimmung nach Machbarkeitsstudie?





Was gibt es sonst noch für Fusionsleitfäden?


Kleiner Überblick über die verschiedenen Fusionsprojekte











Grössere Zahlen von Fusionen in FR, TI, GR (Beispiele)

FR: die Gemeinden Gurmels und Kleingurmels wurden zur Gemeinde

Gurmels zusammengeschlossen und die Gemeinden Montagny-la-Ville

und Montagny-les-Monts wurden zur Gemeinde Montagny (FR)

zusammengeschlossen (2000).

TI: die Gemeinden Breganzona, Cureggia, Davesco-Soragno, Gandria,

Lugano, Pambio-Noranco, Pazzallo, Pregassona und Viganello wurden zur

Gemeinde Lugano zusammengeschlossen (2004).

GR: die Gemeinde Wiesen GR wurde mit Davos zur Gemeinde Davos

zusammengeschlossen. Die Fusion wurde in einer Volksabstimmung vom

25. November 2007 beschlossen. Damit ist Davos seit Anfang 2009 mit

284 km² vor Bagnes die flächenmässig grösste Gemeinde der Schweiz

http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeindefusionen_in_der_Schweiz


Geplante Fusionen

AG: die Vereinigung von Aarau und Rohr zur Gemeinde Aarau (2010)

AG: die Vereinigung der Gemeinden Baden und Neuenhof zur Gemeinde Baden

(2014)

die Fusion der Gemeinden Tüscherz-Alfermée und BE: Twann zur Gemeinde

Twann-Tüscherz (2010)

GL: Ab dem Jahre 2011 soll der Kanton statt aus 25 (Stand: 1. Juli 2006) nur

noch aus drei Gemeinden bestehen

LU: Auf den 1. Januar 2010 ist die Eingemeindung von Littau in die Stadt Luzern

beschlossen

VD: Geplante Fusion per 1. Januar 2010: Cerniaz, Champtauroz, Combremont-

le-Grand, Combremont-le-Petit, Dompierre, Granges-près-Marnand, Henniez,

Marnand, Sassel, Seigneux, Treytorrens und Villars-Bramard. Insgesamt sind

es 14 Fusionsprojekte mit 78 Gemeinden.


Gescheiterte Fusionen

ZH: Freienstein-Teufen und Rorbas (1991)

ZH: Schöfflisdorf und Oberweningen (1999)

ZH: Andelfingen und Kleinandelfingen (2002)

LU: in Zusammenschluss von Risch (Kanton Zug) und

Meierskappel (Kanton Luzern) scheiterte am Nein der Rischer

und dem Widerstand des Kantons Luzern.

Und zahlreiche andere, wobei es sich teilweise um den ersten

Versuch handelte! (Val de Travers, Beromünster und Neudorf)


Fusions: évolution du nombre des communes




0

500

1000

1500

2000

2500

3000

3500 Anzahl Gemeinden



% N % N

Discussions 18.2 2432 38.7 2165Projets de fusion 7.9 2412 22.7 2024

1998 2005

Popularité des fusions de communes


0.00

10.00

20.00

30.00

40.00

50.00

60.00

70.00

-499 500-999 1000-1999 2000-4999 5000-9999 10000-19999

20000-49999

50000-99999

100000-

2005 1998

Discussions et tailles des communes


Le canton de Glaris (projet)

70 différents types de communes (locales, bourgeoises,

scolaires, prévoyances) (env. 500 postes) unies dans des

communes d’habitants

Réduction du nombre de commune de 25 à 3!

L’assistance sociale transférée au niveau cantonal

=>Habitants par communes envisagés: 10’000 à 16’000



% de communes N1998 63 24452005 72 2150

L’alternative: la collaboration avec d’autres communes


Grössenvorteile und mehr Professionalität

Aufgaben überschreiten Gemeindegrenzen

Abstimmung von Angebot und Nachfrage

Fusions ou collaboration?

Pour une collaboration:

Contre une collaboration:

Pour une fusion:

Contre une fusion: Autonomieverlust Demokratiedefizite Fehlendes Kongruenzprinzip Bürokratiegefahr

Bessere Qualität, tiefere Kosten

Ämter besser besetzt Höhere Responsivität Kanton wird entlastet Höhere Standortattraktivität

Teurer Aufgaben haben unterschiedliche

Grössenoptima Anonymisierung


Existe-t-il une taille idéale?

La taille idéale dépend du type de commune.

La taille idéale dépend de la prestation.


Tendance?

Cantons avec beaucoup de fusions: TG, FR, TI, GR, LU, GL, SH,

AG et GL (!)

Les fusions de petites communes ne changent pas beaucoup.

Important de trouver des partenaires plus puissants.

FOCI?


La fusion des cantons Volksblatt: Donnerstag - 12. März 2009 | 16:32: Keine Kantonsfusion rund um den Säntis

ST. GALLEN - Eine Fusion des Kantons St. Gallen mit den beiden Appenzell kommt für die St. Galler

Regierung nicht in Frage. Im Rahmen des NFA werde aber eine stärkere Zusammenarbeit geprüft.

Interpellation vor zwei Jahren eingereicht

Er sei über diese Antwort enttäuscht, sagte Peter Hartmann am Donnerstag im Regionaljournal von Radio DRS. Der

SP-Kantonsrat aus Flawil hatte die Interpellation zusammen mit 75 Mitunterzeichnenden vor knapp zwei Jahren im

Kantonsparlament eingereicht.

Auch wenn die drei Kantone vieles gemeinsam hätten, sei eine Fusion zum heutigen Zeitpunkt undenkbar, schreibt die

St. Galler Regierung in der Interpellationsantwort. Eine Fusion laufe den politischen Realitäten entgegen. Zu stark sei

das föderalistische System in den Köpfen der Bevölkerung verankert.

Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen

Bisher arbeiteten die drei Kantone schon bei den Spitälern, in der Bildung, beim Verkehr, bei der Stromversorgung,

Polizei und Stiftungsaufsicht zusammen. Diese Zusammenarbeit und den freundschaftlichen Austausch wolle man

weiterführen.

Zudem laufe derzeit das Projekt «interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich». Dieses prüfe im Rahmen der

NFA (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen) eine verstärkte

Zusammenarbeit mit den beiden Appenzell und dem Thurgau.


«Ich wünsche mir den Kanton Ostschweiz»

14. Juni 2007, 19:43 Hans Peter Ruprecht, Chef der Thurgauer Regierung

und SVP-Mitglied, möchte die Kantone zu Grossregionen fusionieren. Es

wäre das Aus für die Tiefsteuerpolitik der Kleinaktionäre.

«Eine Kantonsfusion ist einfach ein Gebot der Zeit», sagt Hans

Peter Ruprecht.

Mit Hans Peter Ruprecht sprachen Hannes Nussbaumer und Antonio Cortesi

Herr Regierungspräsident, Sie gehören seit 11 Jahren der Thurgauer

Regierung an und sind soeben zum dritten Mal zum Regierungspräsidenten

gewählt worden. Kommen Ihnen gelegentlich Zweifel, ob die Schweiz mit

ihrer Aufteilung in 26 Kantone noch zeitgemäss organisiert ist?


News.ch: Meldung vom Montag, 23. Juni 2003 / 11:15 h

Grosser Rat Luzern neutral gegenüber Idee Kanton Zentralschweiz

Luzern - Die Diskussion um die Schaffung eines Kantons Zentralschweiz soll weder

gefördert noch unterbunden werden. Dies entschied der Luzerner Grosse Rat am

Montag bei der Diskussion um den Planungsbericht über die interkantonale

Zusammenarbeit. (bsk/sda)

Peter Beutler (SP) verlangte mit einer Bemerkung, dass die Option Kanton

Zentralschweiz langfristig weiter verfolgt werde. Guido Lutenauer (SVP) forderte

dagegen, dass die Idee einer Schaffung eines solchen Kantons aufzugeben sei.Im

Rat stiess weder die eine noch die andere Forderung auf Zustimmung. Die

Diskussion um einen Kanton Zentralschweiz gehöre nicht in diesen Bericht.

Genauso wenig solle zu dieser Frage aber jeder Gedanke verboten werden.


Quelle: Neue Zürcher Zeitung, Datum: 03.06.2002, S. 13

Einhelliges Nein der Waadt und Genfs zur Kantonsfusion

In einem sind sich die Waadtländer und Genfer einig. Sie wollen

grossmehrheitlich nicht im gleichen Kanton leben. Mit überaus

klarem Mehr ist in beiden Ständen eine Initiative zur

Kantonsfusion abgelehnt worden. Der Ruf nach einer engeren

Zusammenarbeit der welschen Kantone dürfte allerdings aktuell

bleiben.


FOCJ (-> Text von Reiner Eichenberger, 1998)

Fusionen und Zweckverbände sind keine Lösungen:

Gemeinden sind nicht generell zu klein, sie sind nur

für bestimmte Aufgaben zu klein

Zweckverbände sind nicht demokratisch


Warum arbeiten Gemeinden nicht mehr zusammen?

Demokratiedefizite

Geringe Anreize zur Zusammenarbeit

Gemeindebehörden haben für viele Leistungen ein

Monopol


Es braucht mehr politischen Wettbewerb

Föderalistischer Wettbewerb

Repräsentativ-demokratischer Wettbewerb

Direkt-demokratischer Wettbewerb


Was spricht für Zusammenarbeit?

Skalenerträge

Weniger Spill-overs


Aber: Warum haben Zweckverbände Demokratiedefizite?

Verbandsmanager haben das Sagen.

Delegationspyramiden. Kontrolle der Gewählten ist

schwierig. Argument der demokratisch abgestützten

Repräsentation nicht de facto subotpimal.

Gemeindedelegierte haben einen Anreiz, möglichst viel

für die eigene Gemeinde herauszuschlagen. Dies führt

letztlich dazu, dass die Verbände das Angebot

aufblähen.


FOCJ

Functional (jede Funktion hat eine andere Ausdehnung)

Overlapping (da jede Funktion eine andere Ausdehnung

hat, gibt es nicht ein bestimmtes Territorium für alle

Funktionen)

Competing (FOCI konkurrenzieren sich um Gemeinden und

Bürger, es herrscht ein demokratischer Wettbewerb)

Jurisdiction (sind Jurisdiktionen mit eigener Steuerhoheit)


Problem: Wahlmöglichkeiten unterhöhlen staatliche Umverteilungsmassnahmen

Mitgliedschaft in einem FOCUS kann als

obligatorisch erklärt werden

Es können gewisse Minimalstandards für einen

FOCUS vorgeschrieben werden

Beispiel: Schulgemeinde


Vorzüge von FOCJ

Flexibilität und Effizienz

Privatisierung wird gefördert

Öffnung des Marktes für Politik


Behauptete Probleme

Wähler sind überfordert

Es muss koordiniert werden

Lokale Steuern führen zu ruinösem

Steuerwettbewerb

Wichtig ist, dass Bürger und Gemeinden Mitglieder

von FOCJ werden können.

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